Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Stahljunge GmbH (Stand Januar 2018)
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Geltungsbereich – Vertragsgegenstand
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Für die Lieferung beweglicher Sachen/Waren gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gemäß dem zwischen uns und dem Kunden geschlossenen Vertrag.
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Es gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführen.
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Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, sofern in der jeweiligen Klausel nicht eine Differenzierung vorgenommen wird, die klarstellt, dass sich die Klausel nur an den Verbraucher oder nur an den Unternehmer/Unternehmer richtet.
§2 Angebot – Vertragsschluss – Angebotsunterlagen
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Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot dar, das wir innerhalb von 2 Wochen durch Übersendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder einer Auftragsbestätigung in Textform per Telefax oder E-Mail oder durch Auslieferung der Ware annehmen können. Vorab von uns abgegebene Angebote sind unverbindlich.
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An unseren Abbildungen, Zeichnungen, Berechnungen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor, es sei denn, dass wir dem Kunden die Rechte ausdrücklich schriftlich übertragen oder die Übertragung der Rechte für den Vertragszweck zwingend erforderlich ist. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde unserer vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.
§3 Preise, Zahlungsbedingungen und Rechnungsversand
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Der von uns angebotene Kaufpreis ist für den Kunden bindend, soweit nicht nachträgliche Änderungen aufgrund von Kundenwünschen oder technischen Vorgaben erforderlich sind. Eventuell erforderliche Kaufpreisanpassungen bis zu 5 % sind für den Kunden auch ohne vorherige Mitteilung einer Kaufpreisänderung an uns bindend. Notwendige Änderungen des Kaufpreises von mehr als 5 % bedürfen der vorherigen Zustimmung des Kunden, wobei auch Textform, beispielsweise E-Mail, ausreichend ist.
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Für Verbraucher ist die gesetzliche Umsatzsteuer im angebotenen Kaufpreis enthalten.
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Ist der Kunde Unternehmer, geben wir lediglich den Nettopreis an. Die gesetzliche Umsatzsteuer ist daher in unseren Preisen nicht enthalten; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
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Alle Preise verstehen sich zuzüglich Fracht-/Transportkosten, Verpackungskosten, Versicherung, Zölle oder sonstiger Kosten oder Gebühren. Diese Kosten hat der Kunde zu tragen.
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Je nach Art können Gutscheine zur Ermäßigung oder Reduzierung des Kaufpreises eingesetzt werden. Eine spätere Eingabe nach Abschluss der Bestellung kann jedoch nicht berücksichtigt werden. Nachträgliche Einträge können nicht berücksichtigt werden. Eine Mehrfachverwendung eines Gutscheins ist nicht gestattet.
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Die Rechnungen sind je nach Vereinbarung per Vorkasse, Barzahlung, Nachnahme, Verrechnungsscheck, Nachnahmescheck, Kreditkarte, Lastschrift, Banküberweisung oder Selbstabholung zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart ist.
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Die gesamte Vergütung ist, sofern nichts anderes vereinbart ist, innerhalb von zehn Tagen nach Erhalt der Ware ohne jeden Abzug zu zahlen. Es gelten die gesetzlichen Regelungen betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs.
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Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Ist der Kunde Unternehmer, ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
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Rechnungen werden dem Kunden per E-Mail als PDF-Dokument zugesandt, sofern uns die E-Mail-Adresse des Kunden vorliegt. Der Versand von Rechnungen per Post erfolgt dann ausschließlich nach schriftlicher Mitteilung des Kunden.
§4 Leistungszeitpunkt und Gefahrübergang
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Sofern wir Lieferfristen angegeben und diese zur Grundlage der Auftragserteilung gemacht haben, verlängern sich diese Fristen bei Streiks und in Fällen höherer Gewalt um die Dauer der Verzögerung. Das Gleiche gilt, wenn der Kunde etwaige Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.
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Ist der Kunde Unternehmer, ist – sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt – Lieferung „ab Werk“ vereinbart.
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Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über (§ 446 BGB).
§5 Sachmängelhaftung
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Ist der Kunde Verbraucher, haften wir im Falle eines Mangels nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern sich aus dem Folgenden keine Einschränkungen ergeben. Offensichtliche Mängel hat der Verbraucher uns innerhalb von 2 Wochen nach Auftreten des Mangels schriftlich anzuzeigen, wobei die rechtzeitige Absendung innerhalb der Frist genügt. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte. Dies gilt nicht, soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.
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Ist der Kunde Unternehmer, muss uns ein offensichtlicher Mangel unverzüglich nach Auftreten des Mangels schriftlich angezeigt werden. Liegt ein Mangel vor und ist der Kunde Unternehmer, behalten wir uns die Wahl der Art der Nacherfüllung vor. Im Rahmen der Nacherfüllung ersetzte Teile werden unser Eigentum.
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Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist ab Lieferung der Sache zwei Jahre. Die Frist beginnt mit der Ablieferung der Sache/Ware beim Kunden. Dies gilt auch für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln, einschließlich der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen gemäß Ziffer 6.
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Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr. Die Verjährungsfrist im Falle eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt. Dies gilt auch für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln, einschließlich der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen gemäß Ziffer 6.
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Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde von uns nicht.
§6 Haftungsbeschränkung auf Schadensersatz
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Unsere Haftung für Vertragsverletzungen und aus unerlaubter Handlung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Kunden, bei Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten, d auf die der Kunde vertraut und vertrauen darf, sowie für die gesetzliche Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. In diesem Fall gilt die gesetzliche Regelung.
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Soweit die Schadensersatzhaftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer gesetzlichen Vertreter, Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
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Diese Haftungsregelungen und Haftungsbeschränkungen gelten auch für Material, das uns der Kunde zur Weiterverarbeitung überlässt.
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Wir übernehmen keine Haftung für Schäden, wenn die von uns gelieferte Ware/oder das von uns gelieferte Produkt vom Kunden unsachgemäß oder entgegen dem Verwendungszweck der Ware und/oder entgegen unserer Produktbeschreibung verwendet oder verwendet wird.